Newsletter extra – SaveTheInternet Demo-Tag am 23. März 2019

Ahoi! Liebe Pirat*innen, liebe Newsletterempfänger*innen!

Am Samstag ist es nun so weit. Auf den Straßen und Plätzen Europas versammeln sich die Menschen, um laut und friedlich gegen Uploadfilter und Linktax zu demonstrieren – von Helsinki, bis Nikosia, von Glasgow und Lissabon, bis Konstanza und Warschau: https://savetheinternet.info/demos

Sie kommen nicht zusammen, weil sie dagegen wären, … weiterlesen →

Newsletter März 2019

Betreff: Einleitung – Demo SaveTheinternet; Europawahl 2019; Klimapolitik; Volksbegehren Soziales Österreich; Parteiarbeit; Sonstiges   Ahoi! Liebe Pirat*innen, liebe Newsletterempfänger*innen!   Es ist Anfang März und wir erleben frühlingshafte Tage – nicht nur was das Wetter angeht. Nach den Erfolgen in den europäischen Nachbarländern, sind die Piraten plötzlich auch in Österreich wieder cool.   Was ist passiert?   Wir haben in … weiterlesen →

PA der Piratenpartei Österreichs zu der von der EVP-Fraktion geplanten Vorverlegung der Abstimmung zur EU-Urheberrechtsrichtlinie im Europaparlament

Sehr geehrte Pressevertreter*innen, im folgenden Text finden Sie eine Aussendung der Piratenpartei Österreichs zu der von der EVP-Fraktion geplanten Vorverlegung der Abstimmung zur EU-Urheberrechtsrichtlinie im Europaparlament. Heute Vormittag erreichte uns eine Meldung unserer Abgeordneten im Europaparlament mit folgendem Inhalt:

Achtung! Manfred Weber will die Abstimmung über Artikel1 3 & die Urheberrechtsreform auf nächste Woche vorverlegen, um den SaveYourInternet-Protesten zuvorzukommen! … weiterlesen →

Save Your Internet – Österreich und Wien sind dabei!

Seit ein paar Wochen haben Netzaktivisten die SaveTheInternet-Demo vorbereitet. Seit Mittwochabend ist es offiziell. Wien bekommt am 23. März 2019 seine Demo gegen Artikel11 und Artikel13 der EU-Urheberrechtsrichtline, wie Savetheinernet Austria ankündigt:

Die geplante EU-Urheberrechtsreform droht, den freien Austausch von Meinungen und Kultur über das Internet massiv einzuschränken. Daher rufen wir gemeinsam am 17. März 2019 in Bremen und am … weiterlesen →

Zur Antwort des Bundesministeriums für Nachhaltigkeit und Tourismus auf unseren offenen Brief: „Lebensmittelverschwendung in Österreich“

Im unten stehenden Text finden Sie eine Erwiderung der Piratenpartei Österreichs zur Antwort des Bundesministeriums für Nachhaltigkeit und Tourismus auf unseren offenen Brief zur „Lebensmittelverschwendung in Österreich“, an Bundesministerin Elisabeth Köstinger:

An die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Frau Elisabeth Köstinger office@bmnt.gv.at

Zu Antwort Ihres Ministeriums auf unseren offenen Brief: Lebensmittelverschwendung in Österreich

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Lebensmittelverschwendung in Österreich / offener Brief an Ministerin Köstinger und die Parlamentsklubs im Nationalrat

Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter,

 

im unten stehenden Text finden Sie einen offenen Brief der Piratenpartei Österreichs an Bundesministerin Elisabeth Köstinger und die Parlamentsklubs aller im Nationalrat vertretenen Parteien zur Lebensmittelverschwendung in Österreich.

 

Bundesvorstand Harald Bauer:

Wir leben in Österreich eine maßlose Dekadenz, was den Umgang mit Lebensmitteln und die Verschwendung von Ressourcen angeht, indem wir jährlich … weiterlesen →

Stellungnahme zum parlamentarischen Begutachtungsverfahren zum Wehrrechtsänderungsgesetz 2019 – WRÄG 2019 (112/ME)

Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter,
im unten stehenden Text finden Sie eine Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs zum  Wehrrechtsänderungsgesetz.

 

Bundesvorstand Harald Bauer:

Minister Kunasek legt ein Wehrrechtsänderungsgesetz vor, in dem es heißt, militärische Organe dürfen Zwangsgewalt durch Computersysteme ausüben. In den Erläuterungen wird er dann deutlicher und spricht von offensiven technischen Mitteln.

Hier ist zumindest eine Präzisierung … weiterlesen →

Vorstandsmitglied der Piratenpartei Griechenland von der Polizei schwer verletzt und schikaniert

Presseaussendung:

Thanasios Gounaris, ein Vorstandsmitglied der griechischen Piratenpartei, wurde bei einer Demonstration gegen Immobilienversteigerungen von der Polizei schwer verletzt und ist seither in seiner Mobilität leicht eingeschränkt. Weiters wird er von der Polizei verhört, aber laut Auskunft eines Parteimitglieds nie offiziell wegen einer strafbaren Handlung angeklagt – eine klassische Einschüchterungsmaßnahme, wie sie im Strategiebuch jeder autoritär agierenden Exekutive steht. Neben … weiterlesen →

Newsletter Dezember 2018

Betreff: Einleitung – Volksbegehren; Parteiarbeit; Vorarlberg; Schnuppermitgliedschaft; Online Petition „direkte Demokratie wagen!“ Ahoi! Liebe Piratinnen und Piraten, liebe NewsletterempfängerInnen! Wir wollen das Jahr 2018 nicht beenden, ohne Euch vorher schöne Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr gewünscht zu haben. Nutzt die Tage, um Zeit mit Eurer Familie oder Freunden zu verbringen, das Eine oder Andere zu reflektieren oder … weiterlesen →

Appell an den Nationalrat: Wie sehr ist der Staat von Rechtsextremen unterwandert?

Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter,

untenstehend finden sie den Text zu einem Appell der Piratenpartei Österreichs an den Nationalrat, mit dem Ziel, Hinweisen auf eine Unterwanderung des Staates durch rechtsextreme Netzwerke nachzugehen.

In dieser Woche sorgte ein rechtsextremer Security-Mitarbeiter im BVT-Ausschuss für Aufsehen. Der Standard schreibt dazu unter anderem:

„Der ehemalige Sicherheitsmitarbeiter, der als Reaktion auf die STANDARD-Recherchen am Freitag … weiterlesen →