Sollen die Piraten zur Nationalrats Wahl antreten?

Veröffentlicht am April 29, 2017

„Themen statt Köpfe“ und „Wir sind glücklich, wenn andere unsere Themen aufgreifen und umsetzen“ . Könnte es sein, dass die Piraten hier dazugelernt haben?

NGO und APO: Die Piratenpartei kann die Position einer NGO oder außerparlamentarischen Oppositionspartei einnehmen. Dafür sparen wir uns die Mühen eines Wahlkampfes. Wir brauchen nur die Themenführerschaft ergreifen und dafür sorgen, dass die in den Parlamenten vertretenen Parteien unsere Vorschläge aufgreifen und in Gesetze gießen. Es gibt sicher Beispiele dafür, wo genau dieses geschehen ist. Aber es gibt mit Sicherheit mehr Beispiele wo wir nicht einmal ignoriert worden sind. Wo nicht einmal die Opposition solche berechtigte Anliegen aufgegriffen hat, geschweige denn dass die Regierungsparteien von sich aus in unserem Sinne aktiv geworden wären. Die fortschreitende Einschränkung der Privatsphäre und des Datenschutzes unter der Parole „Mehr Sicherheit gegen Terror durch verstärkte Überwachung“ spricht für diese meine Sicht. Ich halte diese Option eines Nein zum Antreten bei der kommenden Nationalratswahl für so ziemlich die schlechteste aller Varianten.

Verschiebung als Option: Die Piratenpartei kann einen Wahlantritt auf ein nächstes Mal verschieben. Wir sind einfach noch nicht so weit und bauen in der gewonnenen Zeit unsere Mitgliederanzahl aus, beschaffen die nötigen Geldmittel für einen klassischen Wahlkampf (200.000€ oder mehr) und schaffen uns Anerkennung als Experten in unseren Kernthemen. Vielleicht entern wir in dieser Aufbauphase sogar den einen oder anderen Gemeinderat oder gewinnen vielleicht auch noch Sitze in den Landesparlamenten. Sozusagen die Ochsentour von unten nach oben. Diese Option halte ich auch nicht für sehr realistisch, weil die Erfahrung gezeigt hat, dass wir die letzten 4-5 Jahre seit der letzten Nationalrats Wahl auch nicht in diesem Sinne genützt haben. Warum sollte es in den nächsten 5 Jahren anders sein? Warum eigentlich?

Thema Wahlbündnisse: Eine weitere Option wären Wahlbündnisse mit anderen Newcomern, mit kleinen oder vielleicht auch größeren Parteien. Wie das Beispiel mit Wien Andas gezeigt hat funktionieren solche Bündnisse mitunter nicht ganz nach Wunsch und als „Pirat“ unter zB den Grünen (falls die sich überhaupt darauf einlassen) wird es nicht ganz einfach sein, die Identität „Pirat“ beizubehalten, selbst wenn der Pirat auf einem aussichtsreichen Listenplatz ins Parlament einziehen durfte. Da gibt’s dann noch Parteiräson, Clubzwang und Abmachungen um überhaupt auf die Liste zu kommen. Meine Einstellung zu Wahlbündnissen dürfte hinlänglich bekannt sein – ich erwarte mir auch davon keinen nennenswerten Einfluss piratische Gedankengänge in die Gesetzgebung einfließen zu lassen.

Wahlantritt als Piratenpartei: Daher wird uns nicht viel anderes übrig bleiben, als uns an die Realität anzupassen und Köpfe mit Themen zu besetzen. Des weiteren werden wir unsere Themen schon selber mit unseren Abgeordneten einbringen und vertreten müssen. Das heißt, wir müssen die Frage „Sollen die Piraten als eigenständige Partei, eventuell mit Parteiunabhängigen unter Piratenflagge, zur Nationalrats Wahl antreten?“ eindeutig mit Ja beantworten.

Der Einzug in den Nationalrat wird allerdings nur gelingen, wenn wir es schaffen, die Menschen davon zu überzeugen, dass der für eine bessere Zukunft für Alle erforderliche Paradigmenwechsel in der Politik nur mit und durch die Piraten erreichbar ist. Wir müssen daher zuerst diejenigen überzeugen, welche die nötigen Voraussetzungen für den Wahlantritt herstellen müssen und anschließend auch die Wähler, die uns ja auch wählen sollen.

Denn das Hauptziel ist nicht, dass Piraten im österreichischen Parlament sitzen, sondern der dadurch herbeiführbare und auszuführende Paradigmenwechsel in der Politik. Wir müssen die Veränderungen glaubhaft machen, die von allen anderen Parteien nur versprochen und nachgewiesenermaßen nie erreicht wurden, weil sich nichts ändern kann solange nur kleine Verschiebungen der Mehrheitsverhältnisse erfolgen und weder neue Menschen noch Ideen in den Nationalrat einziehen.

9 Kommentare

  1. 1

    Die Piratenpartei wird nicht einmal mehr ignoriert und die meisten LOs, Mitglieder und die Bundespartei gibt es nur mehr auf dem Papier. Daher wird ein Antritt schon wegen der letztendlich fehlenden Unterstützungserklärungen scheitern.

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    Markus Unterluggauer

    DIE PIRATENPARTEI WIRD NICHT MAL MEHR BELÄCHELT.DURCH DAS WAHLBÜNDNISS BEI DER EU WAHL,DENKEN VIELE ,DIE PIRATEN GIBT ES NICHT MEHR,.DIE GRAZ WAHL HAT AUCH GEZEIGT ,WENN MANN SICH NICHT AUF DER STRASSE ZEIGT ,GEWINNT MANN NICHTS.WENN DIE PIRATEN NICHT AUF SICH AUFMERKSAM MACHEN KÖNNEN HAT ALLES KEINEN SINN.

  3. 3

    ES WÄRE UNKLUG VON DER PIRATENPARTEI, SICH NICHT EINEM WAHLBÜNDNIS ANZUSCHLIEßEN,DENN DAMIT WÜRDE MAN DIE ÖSTERREICHISCHE LINKE SCHWÄCHEN UND NACH DEM WAHLKAMPF WERDEN DIE PIRATEN VIELLEICHT NICHT MEHR ALS PARTEI EXISTIEREN,WEGEN PERSONAL-UND GELDMANGELS

    • Die Piraten sind erstens nicht „links“ und zweitens ist Wahlwerbung genau das, was Mitglieder bringt. Wahlbündnisse hingegen haben eher den Effekt, dass Mitglieder sich andernorts engagieren und außerdem ist ein Wahlbündnis immer auch ein Verdecken einer internationalen Marke. Was an und für sich schon nicht sehr gescheit ist. Außerdem haben wir dieses Jahr einen Budgetüberschuss. Also uns wird es in jedem Fall auch nach der NRW weiter geben. Pirat sein ist ja auch etwas mehr als nur Mitglied in nem Verein. Uns geht es um Werte und einen Wertewandel und sowas dauert. Oft sogar ein Leben lang.

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    astrid natalie bogner

    Es würde zu lange dauern meine ganze geschichte zu erzählen aber ich beherrsche den computer nicht. Aber, ich besitze ein unglaubliches redetalent und bin politisch ausgezeichnet informiert. Ich bin echt soweit einen Asylantrag zu stellen. Kein Witz, meine Geschichte macht fassungslos. Mir fehlt einfach die Zeit, das Geld, eine eigene Partei zu gründen. Ich stelle mich zur Verfügungals Rednerin. Natürlich müsst Ihr antreten. Ich hab einen Plan. Allerdings hätte meine Partei “ Sei ein Schmetterling“ geheissen. Steht für Neubeginn – Schmetterling

    mit freundlichen Grüssen

    Astrid natalie bogner

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