– Drei Fragen von uns an dich zum Wahltag

1.) Was kann sich ändern, wenn du immer die gleichen Parteien wählst?

Wenn die Umfragen stimmen, wird nach der Wahl am 29. September nichts anders werden als bisher. Die Stimmverteilung wird sich im niedrigen einstelligen Bereich verschieben. SPÖ und ÖVP werden ein bisschen weniger, FPÖ und Grüne ein wenig mehr Stimmen haben. Die Türschilder an den Büros des BZÖ werden durch jene des Team Stronach ersetzt. Und sonst? Glaubst du, dass ein paar Prozent hin oder her irgendetwas ändern werden?

Du bist unzufrieden! Unzufrieden damit, dass die Politik sich vom Souverän – das sind wir alle – entfremdet hat. Dass Politik ein „postdemokratisches“ selbstreferenzielles System geworden ist, das sich selbst genügt. Wir verstehen das. Aber was kann sich daran ändern, wenn du eine Partei wählst, die genau das nicht in Frage stellt? Ist nicht längst Pflicht Nr. 1 jeder Partei, das politische System, wie es jetzt ist, zu hinterfragen und Demokratie, Teilhabe und Mitbestimmung weiterzuentwickeln?

2.) Warum glaubst du, dass eine Stimme für die Piraten eine verlorene Stimme ist?

Eine Stimme für die Piraten ist verloren, weil die ja ohnehin nicht ins Parlament kommen, denkst du? Dieses Befürchtung können wir nicht wegwischen.

Aber was ist die Alternative? Der deutsche Soziologe Harald Welzer hat im letzten Spiegel den schönen Satz geschrieben: „Die zur Gewohnheit gewordene Entscheidung für das kleinere Übel ist die eigentliche Ermöglichung des größeren.“

Brauchen wir nicht – 30 Jahre nach den Grünen – eine neue Partei „Out-of-the-Box“? Eine Partei, die nicht einfach eine Stellschraube hier oder da anders dreht, sondern, die – durchaus naiv – das alles in Frage stellt? Eine Partei, die nicht ein anderes Medikament verschreibt, sondern eine neue Diagnose stellt und neue Therapievorschläge erarbeitet? Ist nicht deine Stimme gerade dann nicht verloren, wenn sie eine Stimme „Out-of-the-Box“ ist? Eine Stimme, die es – so ehrlich wollen wir sein – vielleicht (noch) nicht ins Parlament schafft; aber eine Stimme, die sagt, dass es außerhalb des Bestehenden Lösungen, Denkmodelle und Utopien gibt. Die internationale Piratenbewegung ist nicht mehr aufzuhalten. Deine Stimme wird – das können wir versprechen – die nächsten 5 Jahre nicht verstummen.

3.) Warum glaubst du, dass Nicht-Wählen eine Option ist?

Von der Politik bist du enttäuscht oder überhaupt angewidert? Und du glaubst, Nicht- oder Weiß-Wählen ist eine Statement? Aber wo kommt dieses Statement an? Weiß- und Nichtwähler sind eine Randnotiz am Wahlabend. Und den Rest der Legislaturperiode? Zählt nicht eine Stimme für den Gegenentwurf zur Politik, wie wir sie kennen, mehr? Selbst wenn dieser Gegenentwurf nur ein Versuch ist. Ob dieser Versuch – wir nennen ihn Liquid Democracy – gelingt? Garantieren können wir das nicht. Garantieren können wir dir nur eines: Wir werden – egal wie die Wahl ausgeht – weiter um deine und unsere Freiheit, um deine und unsere Grundrechte, um unser aller Demokratie kämpfen.

Hat nicht gerade deswegen der Versuch, es anders zu machen, viel eher deine Stimme verdient, als die Resignation vor dem Bestehenden?

Mit besten Grüßen,
Für die Piratenpartei: Mario Wieser, Juliana Okropiridse, Philip Pacanda & Bernhard Hayden