Wir sind im Europäischen Parlament!

Die österreichischen Piraten ziehen mit einer Abgeordneten ins Europäische Parlament ein! Trotz des unter den Erwartungen gebliebenen Resultats des von den Piraten unterstützten Wahlbündnisses „Europa anders“, ist mit der Spitzenkandidatin der Piratenpartei Deutschland, Julia Reda, dennoch ein Mitglied der Piratenpartei Österreichs im kommenden EU-Parlament vertreten.

Reda am Wahlabend: „Wir Piratinnen und Piraten überwinden Grenzen. Auch wenn ich nur in Deutschland auf dem Wahlzettel stand, werde ich die internationale Piratenbewegung im Europaparlament vertreten – diesen Wahlsieg haben wir europäischen Piratinnen und Piraten gemeinsam errungen!“.

Aus vielen Ländern Europas gibt es positive Resultate für die Piratenbewegung zu berichten: Neben den deutschen Piraten (die ihr zweites Mandat nur ganz knapp verpassten; Fotios Amanatides, der auch mit Hanno Settele auf EU-Wahlfahrt nach Griechenland fuhr, ist damit ganz knapp nicht im EU-Parlament) hat insbesondere die luxemburgische Piratepartei mit 4,2% Grund zum Jubeln, da sie sich damit für öffentliche Parteienfinanzierung qualifiziert hat. Die tschechischen Piraten scheitern mit 4,8% nur ganz knapp an der 5%-Hürde und überlegen eine Verfassungsbeschwerde. Auch erfreulich ist, dass die deutsche Piratenpartei bei den zeitgleich abgehaltenen Lokalwahlen in neun Bundesländern an die 200 Kommunalmandate erreicht hat.

Achtungserfolge gab es auch aus Schweden von der Piratpartiet (die leider mit 2,5% die zwei Mandate nicht halten konnte) und Slowenien mit überraschenden 2,6%; die slowenische Piratenpartei hat damit eine gute Ausgangslage für die noch im Sommer oder frühen Herbst stattfindenden vorgezogenen Parlamentswahlen.

Wenige Monate nach ihrer formellen Gründung geht der Weg der PPEU also bergauf – keine Zukunft ohne uns!

3 Kommentare

  1. 1

    Sehr schlechtes Wahlergebniss. Wenn die Piratenparteien in Zukunft noch existieren wollen ist es JETZT höchste Zeit zum Umdenken !

  2. 2

    Bitte löst euch auf und macht es „anders“ mit anderen neu…

  3. 3

    Es ist Zeit für eine neue linke Partei – Fusion aus Piraten, KPÖ, der Wandel, Unabhängigen, usw.

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