An diesem Wochenende wählte die European Pirate Party (ppEU) in Mailand einen neuen Vorstand. Zum Vorsitzenden bestimmten die Delegierten Mikuláš Peksa, der die Piratenpartei auch im europäischen Parlament vertritt.
Seine Stellvertreterinnen sind Markéta Gregorová (ebenfalls EU-Mandatarin) und Oktavía Hrund Jónsdóttir (stellvertretende Parlamentsabgeordnete in Island).
Nach der Wahl konnten wir Mikulas kurz zu seinen Prioritäten befragen:
Erstens, vielen Dank für die … weiterlesen →
Sehr geehrte Pressevertreter*innen,
untenstehend erhalten Sie einen Offenen Brief der Piratenpartei Österreichs an die Parlamentsklubs der im Nationalrat vertretenen Parteien.
Beste Grüße
Piratenpartei Österreichs
Denkanstöße zur XXV. Gesetzgebungsperiode des Nationalrats und zur Regierungsbildung
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
die Piratenpartei Österreichs gratuliert Ihnen zur Wahl in Ihr verantwortungsvolles Amt und wünscht Ihnen allen eine glückliche Hand bei den … weiterlesen →
Es sind nun keine 10 Tage mehr, bis Österreich sich ein weiteres Mal entscheiden wird, in welche Richtung es weitergehen soll. Es ist wirklich kein Geheimnis, dass die Piraten nicht allzu viel vom letztens eingeschlagenen Kurs halten. Die wissentliche und völlig beabsichtigte Zerstörung des öffentlichen Diskurses kann nur abträgliche Entwicklungen nach sich ziehen, denn Demokratie lebt von Kompromissen, vom Sehen … weiterlesen →
Schön, dass Du den Weg zu uns gefunden hast. Nein, es gibt keinen Account für das Darknet und nein, wir haben dir auch keinen angelegt. Es gibt auch nicht „das Darknet“. Sorry.
Was als Darknet bezeichnet wird, ist eine andere Art der Kommunikation zwischen Computern, die dem bekannten Internet aber in vielem ähnlich ist. Etwa so, als würden manche … weiterlesen →
Seitdem bekannt wurde, dass die Kurz‘ ÖVP fünf Festplatten des Bundeskanzleramts schreddern liesen, kommt die ÖVP nicht mehr aus der Kritik. Nun dokumentiert auch Google Maps im Vorschaubild der JVP-Zentrale, wie ein Aktivistenteam der Piratenpartei, einer davon als Sebastian Kurz verkleidet, mehrere Festplatten mit Bohrmaschine und Hammer zerkleinern.
„Es entsteht der Eindruck, Kurz, der selbst Obmann der JVP war, denkt, … weiterlesen →
Die Spannung war groß diesen Samstag, dem 06.07, beim Bundeskongress der Grünen. Die Bundesliste wurde für parteifremde Quereinsteiger geöffnet und das nahmen wir als Gelegenheit, um die Grüne Bundesliste zu entern. Es war sozusagen arschknapp, aber nachdem wir auf Listenplatz 9 kandidiert hatten, nach 3 Wahlgängen nicht gewählt wurden und somit auf Platz 10 landeten, richtete es der 3. Wahlgang … weiterlesen →
Maria Chlastak und Janick Koder bewerben sich für die Piratenpartei Österreichs am Grünen Bundeskongress kommenden Samstag. Durch die Öffnung der Grünen Liste und die positiven Kooperationsgespräche sehen die Piraten die Möglichkeit, gemeinsam im Parlament für ein freies Netz, digitale Grundrechte und echte Mitbestimmung einzutreten.
„Ohne Grundrechte – auch im Internet – ist die Demokratie gefährdet. Das können wir nicht zulassen!“, … weiterlesen →
Um in einem Parlament effektiv arbeiten zu können, ist es eine Notwendigkeit, in den Parlamentsausschüssen vertreten zu sein, und so spielt auch für unser „Kleeblatt“🍀 in Brüssel die Wahl der politischen Gruppe, in der man am wirksamsten Piratenpolitik umsetzen kann, eine wichtige Rolle.
Unsere Piraten-Abgeordneten im EU-Parlament haben die Verhandlungen über die Mitgliedschaft in einer der europäischen Fraktionen im Europaparlament … weiterlesen →
Ahoi!
Liebe Pirat*innen,
liebe Newsletterempfänger*innen!
Bei unserem Mumbletreffen letzte Woche haben wir die Möglichkeit eines Wahlantritts im September erörtert. Sowohl Teilnehmerzahl, wie auch Motivation, waren sehr ermutigend, so dass es nun sinnvoll erscheint, das Gespräch zu vertiefen. Dabei soll es das Ziel sein, Strukturierung, Projektplanung und Aufgaben zu umreißen und Ideen voran zu bringen.
Wir laden deshalb herzlich zu einer … weiterlesen →
Untenstehend erhalten Sie eine Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs im parlamentarischen Begutachtungsverfahren zum „Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz; KommAustria-Gesetz, Änderung (134/ME)“.
Kritik am Ministerialentwurf des Bundeskanzleramts zur Registrierungspflicht für Forennutzer.
Piraten-Bundesvorstand Harald Bauer:
Die Registrierungspflicht für Forennutzer ist ein untauglicher Versuch, die Diskussionskultur im Netz zu verbessern. Tatsächlich führt sie aber zu weniger Meinungsfreiheit. Besser wäre … weiterlesen →